Protokoll der Ratssitzung vom 13. Okt. 2020
Glockenturmumfeld Klein Stavern
Zwischenzeitlich sind die Arbeiten am Glockenturmumfeld angelaufen. Von den Mitarbeitern des Bauhofes der Gemeinde wurde der Platz geräumt. Einige Bäume wurde beschnitten bzw. mussten entfernt werden. Es ist geplant, dass unter der Aufsicht von Alfons Pawelak, der von der Gemeinde Stavern mit der Ausführung der Arbeiten betraut wurde, die Umsetzung der Maßnahme erfolgt. Dazu werden die Mitarbeiter des Bauhofes und drei Maurer, die sich ehrenamtlich beteiligen wollen, unterstützen.
An der Straße Osteresch und zur Grenze der Weide des Hofes Robben-Wolters wird eine Fachwerkmauer erstellt. Von dieser Mauer wird Richtung Glockenturm eine Überdachung aufgebaut. In dem Bereich werden Sitzgruppen aufgestellt und ein Ladestation für E-Bikes installiert. Der Zugang zum Platz erfolgt von der Straße Osteresch.
Siehe Lageplan
Umbau des Jugendheim zum Dorfgemeinschaftshaus
Bereits in der letzten Ratssitzung wurde das Thema besprochen. Siehe Protokoll vom 17.09.2020Inhalt Rat 17 09 2020. Unter dem TOP dieser Sitzung musste der Rat einen entsprechenden Beschluss für die Umsetzung der Maßnahme fassen. Einstimmig wurde beschlossen, dass die Maßnahme durchgeführt wird und der Eigenanteil (geplant 123.000 Euro) von der Gemeinde Stavern übernommen wird. Zudem musste der räumliche Bereich festgelegt werden. Das betreffende Grundstück wird dazu von der Kirche an die Gemeinde übertragen.
Im Rahmen der weiteren Planung ist vorgesehen, eine Arbeitsgruppe aus Vertretern der Gemeinde, des Kirchenvorstandes, des Pfarrgemeinderates und Vertretern von betroffenen Vereinen und Verbänden zu bilden.
Anbau Kindergarten Stavern
Derzeit wird noch eine Kindergruppe in den Containern, die jetzt schon über ein Jahr auf dem Gelände aufgestellt sind, betreut. In jedem Fall keine Dauerlösung, zumal hier jährlich Kosten von über 20.000 Euro entstehen.
Aus diesem Grunde ist eine zweite Erweiterung des Kindergartengebäudes um einen Gruppenraum und zusätzliche sanitäre Anlagen erforderlich. Eine Grobplanung wurde bereits erstellt und Pastor Horstmann den Bürgermeistern der Gemeinden Hüven, Groß und Klein Berßen vorgestellt. Danach soll an der Nord-Ost-Seite ein Bewegungsraum mit ca. 75 qm angebaut werden. Der jetzige Bewegungsraum soll zu einem Gruppenraum umgebaut und parallel zum letzten Anbau (Essensraum) soll ein kleinerer Anbau (ca. 33 qm) mit Intensivraum und Sanitärraum erstellt werden. Die Kosten werden sich in jedem Fall im Bereich um die 300.000 Euro belaufen. Mit einem Zuschuss vom Landkreis Emsland in Höhe von 30 % ist zu rechnen. Nach den letzten Erkenntnissen werden derzeit keine Landes- oder Bundesmittel vorgehalten.
Seitens der UWG-Fraktion wurde vorgeschlagen, dass die Baustelle ausschließlich vom hinteren und seitlichen Bereich des Gebäudes angefahren wird. Der Kindergartenbetrieb würde dann nicht, wie bei den letzten Anbaumaßnahmen, gestört werden.
Einstimmig wurde vom Rat die Maßnahme beschlossen, wobei Einzelheiten noch abgestimmt werden müssen. Das Bauamt der Samtgemeinde Sögel wird kurzfristig ein Bauantrag auf den Weg bringen. Der Zeitplan sieht vor, dass im Frühjahr mit den Baumaßnahmen begonnen werden soll und eine Fertigstellung (Inbetriebnahme) mit dem Beginn der Betreuung nach den Sommerferien 2021 erfolgen soll.
Weiterhin ist geplant, dass die Baumaßnahme durch einen Ausschuss, bestehend aus Bürgermeister, Ratsmitgliedern, Pastor, Rendant und Kindergartenleitung, begleitet werden soll.
Wegeseitenräume Klein Stavern
Für die UWG-Fraktion wurde von Gerd Rode angesprochen, dass nach der Ausmessung und Auspflockung von Wegeseitenräumen in Klein Stavern (siehe Protokoll der Ratssitzung vom 17.09.2020) die UWG-Fraktion bei einer Versammlung von Landwirten als Urheber dargestellt worden sei. An dieser Versammlung hätten u.a. auch zwei Ratsmitglieder aus Stavern teilgenommen. Ein Ratsmitglied habe dabei den Sachverhalt so dargestellt, dass von der UWG-Fraktion diese Maßnahme forciert und deshalb auch in dieser Art ausgeführt worden sei. Diese Aussage ist falsch und entspricht in keiner Weise der Wahrheit. Richtig ist, dass vor über acht Jahren einstimmig vom Rat der Gemeinde Stavern beschlossen wurde, dass eine Aufarbeitung der Wegeseitenräume erfolgen sollte. Die Maßnahme, die hier zu Debatte stand, wurde vorher nicht im Rat besprochen und die UWG-Fraktion hatte davon keine Kenntnis. Hier ist offensichtlich einiges falsch gelaufen, ist aber von anderer Stelle zu verantworten.
Gerd Rode forderte den Ratskollegen auf, seine Äußerungen bei den Teilnehmern der Versammlung richtig zu stellen.